Bezirksbeiratssitzung 17.3.2015

Für diesen und alle vorangegangenen/folgenden Berichte von Bezirksbeiratssitzungen gelten meine üblichen Hinweise^[1]Ich veröffentliche hier die Notizen und Bemerkungen, welche ich mir während der Sitzungen mache. Weder geben diese Aufzeichnungen die komplette Sitzung en detail wieder noch stellen diese eine … Continue reading

• Bürger_innenfragestunde — keine Fragen.
• Straßenunterhaltung
  • Einige ältere Straßen haben nur 2 cm Deckschicht.
  • »Dünnschicht«-Reparatur: 4 cm wegfräsen & neue Deckschicht.
  • Zu viele Straßen, als daß alle kurzfristig auf neuen Standard gebracht werden können.
  • Negativbeispiel Wielandstr. (wurde renoviert, danach mehrmals wieder aufgerissen für Arbeiten an Leitungen).
  • H. Krüger fragt, wann Straßen im Pfaffengrund repariert werden und was es kostet.
    • H. Hofbauer antwortet: Wann kann nicht zuverlässig gesagt werden. 18-20% der Straßen im Pfaffengrund sind in schlechtem Zustand. Reihenfolge wird aber nicht nur nach Zustand festgelegt. Priorität haben einerseits Straßen, die »sich lohnen«, z.B. für Mobilitätsnetz und andererseits solche, bei welchen mehrere Träger mitmachen, z.B. SWH & Abwasserzweckverband.
• Die Bushaltestelle Kranichweg soll barrierefrei umgebaut werden.
  • H. Schmitt äußert Bedenken, ob die Haltestelle mit 3,30 m nicht zu breit für den Kranichweg ist.
  • Mehrere Bezirksbeiratsmitglieder_innen sähen die Haltestelle lieber nördlich der Eppelheimer Straße. So würden keine Parkplätze wegfallen, auch die Lärmbelästigung für Anwohner_innen wäre geringer.
• Es wird aus dem Bezirksbeirat beantragt, einen Fußgänger_innenüberweg für die Haltestelle Kranichweg/Stotz zu schaffen. Da dies aber ohnehin bereits in den bisherigen Plänen berücksichtigt ist, sieht die Stadt (genau wie ich) keinen Handlungsbedarf.
• Der Bezirksbeirat beantragt die Schaffung einer Ausfahrt auf der Nordseite des Dehner-Marktes, damit Kunden, die in Richtung Stadt ausfahren möchten, dabei nicht die Gleise der Straßenbahn überqueren.
  • Nach dem Neubau der Straßenbahntrasse hat sich das Problem z.T. erledigt, da die Trasse erhöht gebaut wird und nicht mehr überquert werden kann.
  • Herr Wichmann weist dennoch darauf hin, daß dieses Problem vermeidbar gewesen wäre, wenn die Bedenken des Bezirksbeirats vor dem Bau des Dehner-Marktes berücksichtigt worden wären, was von Herr Martin und Herr Schmitt bestätigt wird.
    • Die Stadt argumentiert, daß Dehner/Kaufland ja nicht gezwungen werden könnten, eine Nord-Ausfahrt zu bauen.
    • Meine Gedanken dazu: Dieses Argument ist selbstverständlich Unfug. Wer die Baugenehmigung erteilt, kann auch Bedingungen daran knüpfen. Der Fail liegt eindeutig bei der Stadt.
• Verkehrsberuhigung im Kranichweg.
  • Anwohner des Kranichweg haben sich schriftlich an den Bezirksbeirat gewandt und von ihren Problemen mit Rasern im Kranichweg berichtet.
  • [Bereits im Herbst hatte ich zusammen mit einem weiteren Bezirksbeiratsmitglied mit einem Anwohner gesprochen und die Möglichkeit, aus der Vorfahrtstraße eine rechts-vor-links-Straße zu machen, in Betracht gezogen. Andernorts funktioniert diese Lösung prima.]
  • Aus dem Bezirksbeirat wird ebendieser Vorschlag geäußert.
    • Zunächst wird der Vorschlag sehr wischiwaschi abgelehnt. Straßen, in welchen der Bus fährt, seien Vorfahrtstraßen.
    • Ich wende ein, daß es in Heidelberg sehr wohl Straßen gibt, in welchen der Bus fährt, ohne daß diese Vorfahrtstraßen seien.
    • Dies wird damit erklärt, daß diese Straßen dann schon rechts-vor-links-Straßen gewesen seien, bevor die Buslinie hindurch führte.
    • Da dies mitnichten ein valides Argument ist, hake ich nach und werde unwirsch abgewiesen. Die Regelung sei so und würde nicht geändert.
    • Außerdem wird seitens der Stadt befürchtet, daß der Anschluß an die Straßenbahnlinie nicht mehr gewährleistet sei, wenn die Vorfahrtsregelung geändert würde.
    • Auch hier hake ich nach und frage, ob denn Erfahrungen vorliegen, aus den zuvor genannten nicht-Vorfahrtstraßen mit Buslinie, welche diese Befürchtungen bestätigen. Außerdem besteht ja die Möglichkeit, mal in Plankstadt nachzufragen, ob denn da seit Umstellung der Vorfahrtsregelung auf rechts-vor-links nennenswerte Probleme mit dem Anschluß an andere Bus-/Bahnlinien auftreten.
    • Wieder werde ich, diesmal noch etwas unwirscher, zurecht gewiesen, das Thema wäre nun beendet.
    • Es sei eine Erhebung durchgeführt worden, mit dem Ergebnis, daß im Kranichweg nicht zu schnell gefahren würde. [Gelächter und Empörung im Bezirksbeirat und im Publikum halten sich die Waage.]

Anhang: Sitzungsprotokoll (PDF)

Links: Tagesordnung und Beschlußvorlagen